Wer sind wir?
Wir sind palästinasolidarische Aktivist:innen, Mitglieder der Linkspartei und
Unterstützer:innen aus dem Umfeld der Partei Die Linke. Uns verbindet die
Überzeugung, dass internationale Solidarität, Antikolonialismus und der Einsatz für
universelle Menschenrechte untrennbarer Bestandteil linker Politik sind.
Palästinasolidarität ist kein Verbrechen.
Wir haben uns zusammengeschlossen, weil palästinasolidarisches Engagement
zunehmend unter Druck gerät. Aktivist:innen werden diffamiert, eingeschüchtert oder
mit disziplinarischen und staatlichen Maßnahmen überzogen. Diese Entwicklung betriff
nicht nur Einzelne, sondern bedroht freie Debatten, politische Organisierung und linke
Praxis insgesamt.
Palästinasolidarität ist für uns keine Randposition, sondern Ausdruck eines
konsequenten Internationalismus. Eine Linke, die diesen Anspruch ernst nimmt, muss
palästinasolidarische Stimmen schützen und stärken, statt sie auszugrenzen. Wir
stehen solidarisch an der Seite aller, die sich gegen Krieg, Besatzung, Vertreibung und
koloniale Gewalt einsetzen und sich davon nicht einschüchtern lassen.
Unsere Ziele
Unser Ziel ist es, Repressionen gegen palästinasolidarische Aktivist:innen entschieden
entgegenzutreten, innerhalb der Partei Die Linke ebenso wie im gesellschaftlichen
Raum insgesamt. Wir stellen uns gegen die Kriminalisierung von Solidarität und gegen
den Versuch, politische Positionen durch Einschüchterung, Ausschluss oder Sanktionen
zum Schweigen zu bringen.
Wir kämpfen für.
- den Schutz palästinasolidarischer Aktivist:innen vor innerparteilicher und gesellschaftlicher Repression
- die Verteidigung freier, offener und solidarischer Debatten
- eine klare linke Haltung gegen Krieg, Genozid, Besatzung und
Waffenexporte
- die Stärkung internationalistischer, antikolonialer und antirassistischer
Positionen
Wir wollen eine Linke, die mutig ist, Konflikte politisch austrägt und sich nicht dem
Druck von außen anpasst. Eine Linke, die Solidarität nicht selektiv versteht, sondern als
Grundprinzip. Unser Engagement richtet sich gegen jede Form der Einschüchterung
palästinasolidarischer Aktivist:innen, heute und in Zukunft.
Ein Angriff auf eine:n ist ein Angriff auf Alle!
Palästinasolidarität gehört in die Linke!
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