Als Kampagne „Keine Linke ohne Palästinasolidarität“ erklären wir unsere volle Solidarität mit dem Genossen Leon aus Castrop-Rauxel.
Erneut erleben wir, wie Aussagen bewusst aus ihrem Zusammenhang gerissen werden, um Genoss:innen zu diskreditieren und aus der Partei zu drängen.
Leon wird vorgeworfen, er habe die Anschlagsopfer in Sydney verhöhnt.
Gleiches passiert Erik Uden, der unter dem selben Post kommentierte: „Nie wieder wehrlos heißt Zionismus bekämpfen.“
Aber waren es wirklich die beiden, die das Thema Palästina mit dem Anschlag in Sydney vermischten?
Nein. Beide Genossen reagierten auf die politische Instrumentalisierung des Anschlags von Sydney zur Diffamierung des palästinensischen Befreiungskampfes. Die Intifada (deutsch: Aufstand) gegen die Unterdrückung der israelischen Besatzungsmacht wurde von Kommentator:innen mit dem Anschlag gegen eine religiöse Minderheit in einem anderen Land fälschlicherweise gleichgesetzt.
Die berechtigte Wut über die antisemitischen Morde sollte auf die Anti-Genozid und Anti-Apartheids Bewegung gelenkt werden.
Auf diese Instrumentalisierung des Antisemitismus-Begriff reagierte Leon mit „Yallah, yallah, Intifada!“. Er hat diesen Aufruf nicht – wie ihm fälschlicherweise unterstellt wird – unter einem Post kommentiert, der den Opfern von Sydney gedenkt. Leon hat selbst am Tag des Anschlags mehrere Insta-Storys gemacht, in denen er den Betroffenen und ihren Angehörigen sein Mitgefühl ausspricht. Ihm nun zu unterstellen, er habe die Toten gefeiert, ist an Verleumdung kaum zu überbieten. Das Gleiche gilt für unseren Genossen Erik Uden, dem wir ebenfalls unsere volle Solidarität aussprechen.
Leon soll nun aus unserer Partei geworfen werden. Diese Praxis der Entkontextualisierung von Zitaten und anschließenden Ausschlussverfahren ist Teil einer fortgesetzten politischen Säuberungskampagne, der wir uns entschieden entgegenstellen. Wir lassen nicht zu, dass innerparteiliche Debatten durch Diffamierung, Einschüchterung und Ausschlüsse ersetzt werden.
Unsere Antwort heißt Solidarität.
Einen Finger kann man brechen – fünf Finger sind eine Faust.
Gemeinsam stehen wir gegen diese Kampagnen. Gemeinsam kämpfen wir für eine Linke an der Seite der Unterdrückten!‘